Antrag “Bürgerwille Treitschkestraße ermitteln” eingebracht

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Bürgerwille Treitschkestraße ermitteln

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, unter allen Einwohnern ab einem Alter von 16 Jahren mit Wohnsitz in der Treitschkestraße eine Befragung mit dem Ziel durchzuführen, vorhandene Zustimmung oder Ablehnung einer Umbenennung der Treitschkestraße festzustellen. Dazu wird den Betroffenen je ein amtlicher Abstimmungsbogen nebst Rückumschlag zugestellt, für dessen Rücksendung ein Monat Frist eingeräumt wird.

Begründung:

Seit Jahren wird im Bezirk über die Umbenennung der Treitschkestraße diskutiert.

Die Befürworter einer Umbenennung kritisieren die fortbestehende Ehrung des Historikers Treitschke, der den Satz prägte: „Die Juden sind unser Unglück“, der später von den Nationalsozialisten zur Rechtfertigung derer Verbrechen gebraucht wurde und Schlagwort des nationalsozialistischen Hetzblattes „Der Stürmer“ war. Sie werfen Treitschke vor, damit maßgeblich zur Anerkennung antisemitischer Einstellung in der Gesellschaft beigetragen zu haben.

Die Gegner der Umbenennung meinen, dass Straßennamen nicht an Vorbilder aus heutiger Sicht erinnern, sondern an die Maßstäbe, die zur Zeit der Benennung galten und damit historisches Gedächtnis der Stadt sind. Im Übrigen sei es unmöglich, alle diejenigen aus dem Straßenbild zu tilgen, die vor den Nationalsozialisten antisemitische Bemerkungen gemacht haben, denn das beträfe auch Martin Luther, Karl Marx, Richard Wagner, Otto von Bismarck, Walther Rathenau und Thomas Mann, ohne die die deutsche Geschichte schwer zu schreiben sei.

Da die Frage politisch und gesellschaftlich ausdiskutiert ist, sollen die Anwohner nun über die Benennung der Straße entscheiden.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 17. April 2012

Für die Fraktion CDU

Hippe
    

Für die Fraktion GRÜNE

Köhne