SPD lehnt BürgerInnenbeteiligung zu Treitschkestraße ab

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Im Kulturausschuss am Donnerstag stimmte die SPD gegen die mit der Mehrheit von Grünen, CDU und Piraten angestrebte Befragung von Bürgern und Bürgerinnen zur Umbenennung der Treitschke­straße in Steglitz. Der Historiker Heinrich von Treitschke (1834-1896) hatte mit seinen Äußerungen den Antisemitismusstreit ausgelöst und wurde von den Nazis später immer wieder in Auszügen zi­tiert.


Die Befragung ist Teil des Prozesses der Erinnerungskultur, die die schwarz-grüne Zählgemein­schaft schon in der letzten Legislaturperiode anstieß. Nach Informationsveranstaltungen, Aufstel­lung einer Infostele und Benennung des angrenzenden Parks nach dem Treitschke-Kritiker Harry Breslau soll es nun an den betroffenen Anwohnern sein, sich über den Namen ihrer Straße zu äu­ßern.


“Die Umbenennung der Treitschkestraße hat viele Gegner und Befürworter, was wir schon jetzt an Briefen merken. Wir möchten die Meinung der Anwohnerinnen und Anwohner als Teil des Prozes­ses erfahren und einbeziehen. Wir freuen uns auf eine lebhafte Debatte, die ein differenziertes Bild von Treitschke und ein Meinungsbild zur Umbenennung bringen wird”, so Carsten Berger, kultur­politischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der BVV.


Ohne konkrete Alternativen zum Befragungsgebiet zu benennen, bemängelte die SPD dieses und versuchte zudem, die Befragung durch Hinweise auf in diesem Fall nicht zutreffende Gesetze zu verhindern. Der Antrag wird noch im Haushaltsausschuss beraten und voraussichtlich in der August-BVV zur letztendlichen Abstimmung stehen.

Kontakt und weitere Information:

Carsten Berger

(Kulturpolitischer Sprecher)

Mitglied BVV Steglitz-Zehlendorf

E-Mail: carsten@gruene-suedwest.de

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Bündnis90/Die Grünen
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