Datenschutz: Meine Freiheit ist unanzapfbar

Kategorie: Archiv Tags:

Volles Haus im Kreisbüro: Anlässlich der Kreismitgliederversammlung am 13.8. zum Thema Datenschutz fanden viele Interessierte den Weg in die Schildhornstraße. Neben unserer Bundestagskandidatin Nina Stahr war mit Nils Leopold auch ein Experte zu Gast. Er ist Datenschützer und wissenschaftlicher Mitarbeiter des netzpolitischen Sprechers der grünen Bundestagsfraktion Konstantin von Notz.

Nils stellte uns die Zusammenhänge und Hintergründe der Enthüllungen von Edward Snowden vor. Der Amerikaner hatte mit seinen Berichten über die Spähprogramme PRISM und Tempora vor einigen Wochen einen Skandal ans Licht gebracht, an dem auch deutsche Geheimdienste beteiligt sind. Die Zusammenarbeit der westlichen Geheimdienste NSA, GCHQ und auch des BND haben die Ausmaße der weltweiten Datenüberwachung überhaupt erst ermöglicht. Jedoch gibt es nur eine schwache parlamentarische und demokratische Kontrolle sowie viele mögliche Gefahren durch die Analyse und Aufbewahrung der Daten.

Bereits während der Präsentation begann eine lebendige Diskussion. Als Datenschützer bezeichnete Nils die aktuellen Entwicklungen als ein “Endspiel” um Bürgerrechte im Internet. Im Gegensatz zu Innenminister Friedrich, der Sicherheit als ein “Supergrundrecht” bezeichnet hat, setzen sich die Grünen dafür ein, dass Datenschutz und Informationsfreiheit gestärkt werden. Die Sicherheit muss der Freiheit dienen.

Doch was kann jeder einzelne machen, um seine Privatheit zu schützen? Auch darüber wurde gesprochen. Denn selbst wenn davon auszugehen ist, dass Geheimdienste im Zweifel jede Verschlüsselung knacken können, ist es sinnvoll, selber aktiv zu werden. Beispielsweise mit Programmen wie PGP (Pretty Good Privacy). Hinweise zum Datenschutz lassen sich im Internet an vielen Stellen finden, etwa auf datenschutz.de oder datenschutzzentrum.de.

Am Dienstag, dem 3. September veranstalten wir eine Filmvorführung mit anschließender Diskussion zum Thema Datenschutz. Unter dem Titel “PRISM, TEMPORA & CO – Big Brother is watching you?” werden Konstantin von Notz, der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix und der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt über Spähprogramme und Bürgerrechte sprechen. Die Moderation übernimmt Benedikt Lux, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im Abgeordnetenhaus. Einleitend wird der Film “1984” (GB 1984, 106 Min., FSK 16) gezeigt. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr im Cineplex Titania Palast und ist kostenlos.