Schulsanierung in Steglitz-Zehlendorf – und darüber hinaus

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Die Schulen in Steglitz-Zehlendorf sind marode. Der offizielle Sanierungsbedarf wird vom Amt auf 400.000.000 – das sind vierhundert Millionen! – Euro geschätzt. Insbesondere das Fichtenberggymnasium ist zum Synonym geworden für verschleppte Sanierung. Am 26. Mai hat das Nachbarschaftstreffen Steglitz auf Einladung von Benedikt Lux zum Thema beraten. Zunächst die gute Nachricht: der Protest der Eltern am Fichtenberg hatte Erfolg. Der Bezirk hat die Sanierung als Topriorität für das Landesprogramm „Siwa“ angemeldet. Aktuell wird der tatsächliche Sanierungsbedarf ermittelt.

Das Gespräch hat sich aber sehr schnell der grundsätzlichen Probleme gewidmet: Unser Gast, Stefanie Remlinger, bildungspolitische Sprecherin der Grünen im Abgeordnetenhaus, zeigte auf, dass in der Vergangenheit immer neue Sonderprogramme aufgelegt wurden. Diese hätten aber nur sehr punktuell geholfen, während die Substanz der Gebäude immer weiter erodiert ist. Zugleich seien die Bezirke und dort insbesondere die Bauämter gar nicht in der Lage, die Gelder abzurufen und zu verbauen. Damit würde bei den Koalitionshaushälter auch gerechnet. Die Forderung nach „mehr Geld“ sei zwar richtig, dürfte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch strukturelle Reformen angegangen werden müssten.

Diesen Eindruck bestätigten auch Susanne Mertens (Sprecherin der Schul-AG in Steglitz-Zehlendorf und Mitglied im Schulausschuss der BVV) und Bernd Steinhoff (Mitglied im Bauausschuss). Das Bauamt im Bezirk sei personell schlecht aufgestellt; immer wieder seien Mittel verfallen.

Stefanie Remlinger befürwortet die Idee einer „Schul-BIM“ – also eines „bezirklichen Immobilienmanagements“ für Schulen. Ein ähnliches Modell existiert bereits für die Gebäude des Landes (Polizei, Krankenhäuser, Feuerwehr etc.) und sei gut angelaufen. Grundidee ist es, durch Bündelung mehr Expertenwissen zu binden. Außerdem könne so sichergestellt werden, dass Gelder nicht verfallen, wenn sie in einem Jahr nicht verbaut werden könnten. Nicht zuletzt würde ein Mieter-Vermieter-Modell (die Schulen „mieten“ ihre Gebäude) dazu führen, dass mehr Druck durch Eltern und Schüler entfaltet werden kann – Stichwort Mietminderung. Die Idee fand breiten Anklang in der Runde, auch wenn Details noch offen sind. Insbesondere wurde angemahnt, dass der Einfluss des Bezirkes und der Schulgremien erhalten bleiben müsse. Ob eine solche „Schul-BIM“ auf Landesebene oder als Zusammenschluss mehrerer Bezirke entstehen soll, ist noch offen. Eine Arbeitsgruppe auf Landesebene soll bis Ende des Jahres ein Modell entwerfen.