Gewaltsam gegen Meinungsfreiheit: AfD missachtet demokratische Grundprinzipien

Kategorie: Kreisverband Tags: ,

Am Freitag, den 15.09.2017, wurde bei einer Veranstaltung der AfD mit Alexander Gauland nach kritischen Zwischenrufen eine Bürgerin grob gestoßen und ein Bürger in den Schwitzkasten genommen. Dazu erklärt Nina Stahr, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Berlin:

“Gewalt hat in der demokratischen Auseinandersetzung nichts zu suchen. Ein solcher Vorfall darf sich nicht wiederholen. Die AfD ist selbst oft als lautstarker Kritiker bei Veranstaltungen anderer Parteien unterwegs. Bei eigenen Veranstaltungen reagiert sie dagegen mit erschreckender Grobheit und Gewalt gegen Andersdenkende. Das Vorgehen der AfD erinnert an längst überwunden geglaubte Formen der Unterdrückung des demokratischen Diskurses. Alexander Gauland und die Berliner Landesvorsitzende der AfD, Beatrix von Storch, sollten sich von den Verantwortlichen distanzieren und sich bei den Betroffenen entschuldigen.”
 
Susanne Mertens und Ronald Wenke, Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Steglitz-Zehlendorf, erklären:

“Wir fordern, dass dieser Vorfall überprüft wird und können es nicht dulden, dass in öffentlichen Räumen die Meinungsfreiheit unterdrückt wird. Das Privileg von Parteien, öffentliche Räume für Veranstaltungen zu nutzen, wurde missbraucht.”

Der Vorfall wird in der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf thematisiert werden.