Die bisher von der Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf eingebrachten Anträge:
Juni 2021:
2325/V Mehr Haltestellen der Fahrbibliothek für die Thermometersiedlung prüfen
(gemeinsam mit CDU) 2319/V Hans Söhnker, Erna Scheffler und Kurt Huldschinsky ehren
2318/V Outdoor-Sport in Steglitz-Zehlendorf planen und ermöglichen
zusätzlich zwei Dringlichkeitsanträge (noch nicht in der Datenbank):
Dringlichkeitsantrag:
Corona-bedingter Übernutzung der Seen begegnen
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, zur temporären Erleichterung der Situation an den Steglitz-Zehlendorfer Seen bedarfsgerecht mobile Toilettenhäuschen anzumieten (sog. Dixie-Klos). Dafür sollen ggf. „Mittel für die saubere Stadt“ in Anspruch genommen werden.
Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in diesem Sommer die Polizei verstärkt an den Seen präsent ist, um das Ordnungsamt bei der Ausführung ihrer Pflichten zu unterstützen.
Begründung:
Die gesamtstädtische Situation, sich statt weiterer Reisen an den Berliner Seen aufzuhalten führt aktuell akut zu einer starken Übernutzung insbesondere der Grunwaldseenkette. Daher sind hier besondere Maßnahmen gefragt, die auch von Landesebene unterstützt werden sollten, da es sich hier um Nutzerinnen und Nutzer aus der gesamten Stadt handelt
Dringlichkeitsantrag:
Knochenfunde auf Fu-Gelände: konsequent weitergraben und aufklären!
Die BVV möge beschließen:
Das BA wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen im Land Berlin für die umgehende Fortsetzung der Grabungen und für eine umfassende Aufklärung und Veröffentlichung der Ergebnisse in Bezug auf die Funde von Knochenfragmenten auf dem Gelände der Freien Universität seit 2014 einzusetzen.
Der würdevollen Umgang mit den menschlichen Überresten ist jederzeit sicherzustellen.
Begründung:
Die jüngsten Veröffentlichungen zu den Ausgrabungen an der FU Berlin haben offengelegt, dass die Aufarbeitung der seit 2014 bekannten Funde sehr schleppend vorangeht und von Seiten der Universitätsleitung blockiert wird. Hierzu kommt der bereits erfolgte unwürdige Umgang mit den menschlichen Überresten durch die FU.
Die FU ist in der Pflicht, umgehend ein Konzept für den Umgang mit den Überresten der Opfer von Kolonial- und NS-Verbrechen vorzulegen.
Mai 2021:
2283/V Schulreinigung rekommunalisieren
2282/V Kreuzungsbereich Argentinische Allee/Onkel-Tom-Straße verkehrssicher gestalten
2281/V Ehemaligen Maerckerweg in Maria-Rimkus-Weg umbenennen
April 2021:
(gemeinsam mit CDU) 2249/V Trinkbrunnen an die Breisgauer Straße
2248/V Sozialverantwortliche Beschaffung von Natursteinen im Fairtrade-Bezirk Steglitz-Zehlendorf
(gemeinsam mit CDU) 2247/V Sitzbänke an die Breisgauer Straße
(gemeinsam mit CDU) 2246/V Schüler- und Schülerinnenhaushalt
2245/V Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter im Ehrenamt wertschätzen und auszeichnen
2244/V Öffentliche Toilette an die Breisgauer Straße
(gemeinsam mit CDU) 2243/V Gedenken für das „Jüdische Siechenheim“ in Lichterfelde
(gemeinsam mit CDU) 2242/V Fehlende Sitzbänke auf dem Asternplatz wieder aufstellen
(gemeinsam mit CDU) 2241/V Eine runde Parkbank und mehr Grün für die Schützenstraße in Steglitz
(gemeinsam mit CDU) 2236/V Tempo 30 einhalten auf der Matterhornstraße
März 2021:
2194/V Radroute RR1/TR4 am Breitenbachplatz zügig verbessern
2193/V Bundesförderung für Bauen und Sanieren nutzen
2192/V Abriss des Wasserwerks Riemeisterfenn
Februar 2021:
(gemeinsam mit anderen Parteien) 2174/V Luftreinigungsgeräte in Schulen
(gemeinsam mit CDU) 2158/V Standort Campus Dreilinden als SESB
Januar 2021:
2143/V Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage
2142/V Änderung der Geschäftsordnung: Umgang mit außergewöhnlichen Notlagen
Dezember 2020:
2110/V Städtepartnerschaft Poniatowa
2109/V Schülerinnen- und Schülerhaushalt in Steglitz-Zehlendorf unterstützen
2108/V Fahrradabstellplätze an den Uferstraßen von Schlachtensee und Krumme Lanke
2107/V Modellversuch: Fahrerloser Minibus auf der Matterhornstraße
November 2020:
2080/V WLAN in Senioreneinrichtungen
Oktober 2020:
(mit CDU) 2042/V Ehrende Erinnerung für Prof. Dr. August von Wassermann am Corrensplatz
2041/V Ertüchtigung des „Trimm-Dich-Pfades“ Berlin-Grunewald
2040/V Waldsiedlung Onkel-Toms-Hütte: Einbahnstraßen für Radfahrende in Gegenrichtung öffnen
2039/V Umbenennung in „Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion“
September 2020:
2008/V Vereinheitlichung Covid19-Maßnahmen
2006/V Denkmal Kiosk Dahlem-Dorf
August 2020:
1955/V Kulturelle Nutzung des alten „Kraftwerks Steglitz“ in der Birkbuschstraße 40-42 unterstützen
1954/V Covid-19 Testungen kostenlos
Juli 2020:
1955/V Kulturelle Nutzung des alten „Kraftwerks Steglitz“ in der Birkbuschstraße 40-42 unterstützen
1954/V Covid-19 Testungen kostenlos
Juni 2020:
1920/V Veranstaltungskultur unter freiem Himmel fördern
1919/V Gießen von Straßenbäumen stärker bewerben
1918/V Waldsiedlung Onkel-Toms-Hütte: Einbahnstraßen für Radfahrende in Gegenrichtung öffnen
Mai 2020:
(Antrag aller Parteien) 1893/V Außengastronomie genehmigen
(mit CDU) 1887/V Der Osteweg 53 muss Schulstandort mit Sporthalle werden
1884/V Bezirkliche Task Force Corona einrichten
April 2020:
BVV entfallen wegen Eindämmungsmaßnahmen Corona
März 2020:
BVV entfallen wegen Eindämmungsmaßnahmen Corona
Februar 2020:
1805/V Milieuschutz für Steglitz-Zehlendorf
1802/V Erich Fellgiebel angemessen würdigen
1800/V Busbeschleunigung in der Schildhornstraße
Januar 2020:
1749/V Tiere vor Silvesterbeschuss schützen
1748/V Informationssystem für Schlachtensee und Krumme Lanke
1747/V Hinterer Zugang Bahnhof Wannsee
1746/V Halteverbot Chausseestraße Wannsee
1745/V Familienfreundlicher Bezirk
1744/V Beleuchtung Parkplatz Chausseestraße/Wannsee
1743/V Bauliche Erweiterung Staatliche Europaschule „Campus Dreilinden“
Dezember 2019:
1720/V Verkehrssicherheit in der Lorenzstraße/Mariannenstraße
1716/V Neuordnung Busverkehr Großbeeren – Lichterfelde-Süd
November 2019:
1670/V Protokolle Runde Tische veröffentlichen
1669/V Aufstellung eines Kunstwerkes auf dem Mittelstreifen vor dem Haus am Waldsee genehmigen
1668/V BVV Steglitz-Zehlendorf fordert die Rettung der Hellenischen Gemeinde e.V.
Oktober 2019:
(zusammen mit der CDU): 1645/V Runder Tisch zur Lösung der Probleme am Osteweg
1619/V Wasserbrunnen an der Stewardstraße errichten
1617/V Gefährliches Überholen von Fahrrädern auf der Brückenkuppe Sundgauer Straße unterbinden
1615/V Flächensicherung für Schule
September 2019:
1579/V Kreuzung Machnower Straße/Teltower Damm sicher für Rad und Fuß
1578/V Straßen ökologisch aufwerten mit den Anwohnenden
1577/V Fahrradstraße Sedanstraße – Lauenburger Straße vor Schleichverkehr schützen
1576/V Stindestraße: Fuß- und Radweg freihalten
1575/V Beschäftigten Dienstradleasing ermöglichen?
1574/V Altensteinstraße sicherer und ruhiger
1573/V Mehr Sicherheit auf dem Ludwig-Beck-Platz
1572/V Brunnen auf dem Ludwig-Beck-Platz zur Wasserentnahme ausstatten
1570/V Illegal geparkte Anhänger im öffentlichen Straßenland ordnungsamtlich behandeln
1569/V Geschichte des Yehudi-Menuhin-Platzes sichtbar machen
1568/V Denkmalgerechte Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Bereich „Waldsiedlung Krumme Lanke“
1567/V Gemeinsamer Ausschuss mit Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Großbeeren
Juli-August 2019:
-Parlamentarische Ferien-
Juni 2019:
1509/V Grundschule am Buschgraben
1508/V Strandbad Wannsee: Nutzungsmöglichkeiten erweitern – Lido wiederherstellen
1507/V Fahrradstraße Sedanstraße – Lauenburger Straße vor Schleichverkehr schützen
Mai 2019:
1472/V Statt Beton-Pflanzkübel Büsche oder Bäume an der Drakestraße
1471/V Rassistische Skulptur aus dem Straßenland entfernen
1470/V Radführung in der Mühlenstraße jetzt verbessern
1469/V Radfahren gegen die Einbahnstraße zulassen in der Gritznerstraße
1468/V Parteiveranstaltungen in bezirklichen Liegenschaften
1467/V Kreuzungen im Wohngebiet Klingsorstraße – Schützenstraße vor Falschparkern schützen
1466/V Bedienlücke zwischen den Bussen X10 und N10 schließen
1465/V Baseler Straße – fahrradgerecht
1464/V 300 Fahrradbügel am Strandbad Wannsee
April 2019:
1418/V Radroute 1 am Breitenbachplatz verbessern
1400/V Sicherung der Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordnetenversammlung
März 2019:
1382/V Sicher radeln über den Walther-Schreiber-Platz
1381/V Bike & Ride in Lichterfelde West verbessern
1377/V Veröffentlichung abweichender Öffnungszeiten von Schwimmbädern
Februar 2019:
1338/V (Große Anfrage) Kostenloses Schulessen
Januar 2019:
1255/V Kriterien für die Weiterentwicklung des Dahlemer Wegs 1254/V Entsiegeln am Dahlemer Weg
Dezember 2018:
1228/V Änderungen Ausschüsse Schule, Bildung und Kultur sowie Stadtplanung und Wirtschaft
1227/V Schwerpunktaktionen Ordnungsamt mit Abschleppwagen
1226/V Leerstehende MUF für Menschen ohne Obdach öffnen – jetzt!
1225/V Verwaltungsaustausch mit Partnergemeinden ermöglichen
1224/V Ampelanlage Potsdamer Straße/Kreuzung Fürstenstraße einrichten
November 2018:
1165/V Sichere Wege in der Marshallstraße
1164/V Ladezone und mehr Kurzzeitparken, bessere Querung am S-Bahnhof Botanischer Garten
1163/V 200 Radbügel und sicheres Abstellen von Rädern am S-Bahnhof Lichterfelde Ost
Oktober 2018:
1092/V Einwohnerantrag 0425/IV beantworten
1090/V Wohnen und Gesundheitsversorgung für Geflüchtete in Heckeshorn zusammendenken
1089/V Schulstandort Osteweg 63 sichern und Ersatzstandort Thielallee 88-94 voranbringen
1088/V Parkraumordnung Elvirasteig/Ecke Fischerhüttenweg
1087/V MUFs auf den FU-Parkplätzen
1086/V Grünpflege-Patenschaften bekannter machen
1085/V Ampelanlage Riemeisterstraße/Ecke Wilskistraße einrichten
September 2018:
1013/V Brücke für Rad- und Fußverkehr über das Hafenbecken der ehemaligen Teltow-Werft Zehlendorf
1011/V Wohnraum und Naturschutz im Einklang am Dahlemer Weg 247
1009/V Sportvereine bei der Beschaffung von Sportartikeln aus fairem Handel unterstützen
Juli-August 2018:
Sommerpause
Juni 2018:
0913/V Sicherer Schulweg Quentin-Blake- und Biesalski-Schule
0912/V Sichere Querungen Dahlemer Weg
0911/V Feuerbachstraße Tempo 30
0910/V Feuerbachstraße: Ausreichend Platz auf dem Bürgersteig
Mai 2018:
0850/V Zweiter Ausgang für den S-Bahnhof Botanischer Garten
0849/V Engstelle Moltkebrücke in beiden Richtungen befahren
0848/V Touristische Angebote im Berliner Südwesten digital aufbereiten und anbieten
0847/V E-Bus-Strecke Wannsee prüfen
0846/V Touristische Infrastrukturförderung Wannsee-Insel
April 2018:
0784/V Verbesserung der Querungsmöglichkeit über die Bäkebrücke
0783/V Uferweg des Teltowkanals unterhalb des Krahmerstegs grundhaft ausbauen
0782/V Busbeschleunigung Sachtleben-/Machnower Straße
0781/V Fahrradstraße Hochbaumstraße einrichten II
0780/V Sicherer Fußgängerverkehr Harry-S.-Truman-Allee
0779/V Lärmschutz: Tempo 30 zwischen 22 und 6 Uhr in der Kaiser-Wilhelm-Straße
0778/V Bushaltestelle Teltowwerft einrichten
Zusammen mit CDU: 0817/V Millieuschutz: Voraussetzungen durch den Senat schaffen!
März 2018:
0759/V Genossenschaftliches Wohnen auf ehemaligen Bahngrundstücken
Februar 2018:
0711/V Bäume für die Balbronner Straße
0710/V Verknüpfung Fernradweg Berlin-Leipzig mit Teltowkanal-Radweg
0709/V Instandsetzen der Weverpromenade
0707/V Kostenlose Mieterberatung im Bezirk
0705/V Sicherer Schulweg Emil Molt Schule und Süd-Grundschule (zusammen mit CDU)
Januar 2018:
0653/V Rad sicher bis Teltow führen, Bus beschleunigen, Allee fortführen
0652/V Weg am Teltowkanal instand setzen
0651/V Feuerwehrzufahrt und -aufstellfläche in der Treitschkestraße freihalten
Dezember 2017:
0627/V Kooperation zwischen Mercator-Schule und neuer Grundschule in Lichterfelde-Süd
0626/V Schloßstraße I: Ladezonen erweitern für mehr Verkehrssicherheit im Radverkehr
0625/V Schloßstraße II: Bus beschleunigen und Radverkehr nicht ausbremsen
0624/V Schloßstraße III: Sichere Radverkehrsführung während Kreiselsanierung
0623/V Schloßstraße IV: Radstreifen farblich hervorheben
0622/V Mehr Platz für Fußgänger im Gardeschützenweg
0621/V Poller zu Fahrradbügeln: Fahrradparken im Bezirk verbessern!
November 2017:
0588/V Radverkehrsanlagen an der Drakestraße schaffen
0587/V Kreuzungen Unter den Eichen/Habelschwerdter Allee/ Altensteinstraße verkehrssicherer
0575/V Fahrradbügel am S-Bahnhof Nikolassee
0574/V Elektrifizierung der Kellerräume der Jugendfreizeiteinrichtung „Flemmingstraße“
0573/V Schaukasten für die Jugendfreizeiteinrichtung Flemmingstraße
0572/V Aktuelle Übersicht über Aufwertungs- und Verdrängungsprozesse in Steglitz-Zehlendorf
Oktober 2017:
September 2017
0494/V (neu) Umstellung Ordnungsamt – Dienstwagen auf E-Mobilität
0493/V Toilette Onkel Toms Hütte
0491/V (neu) Kooperation Zugló und Steglitz-Zehlendorf im Rahmen des Programms „Europe for Citizens“
0490/V (neu) Finanzierung zweiter Bücherbus als E-Bus
August 2017:
-Sommerpause-
Juli 2017:
0449/V (neu) Weitere Immissionsmessstationen in Steglitz-Zehlendorf
0446/V Einsatz für die Europaschule Dreilinden
Juni 2017:
0383/V (neu) Überprüfung der vorübergehenden Verlegung der VHS in die Süd-Grundschule
0376/V Kulturstandort Dahlem erhalten!
0375/V (neu) Kein Durchgangsverkehr vom Teltower Damm zum „Postplatz“
0374/V (neu) Gartenstraße als Sackgasse
0373/V (neu) Fahrradständer am S-Bahnhof Botanischer Garten
0372/V City Tree beschaffen und aufstellen
0371/V (neu) Bürgerinformation zur Verkehrsführung an der Moltkebrücke
0370/V Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Botanischer Garten
Mai 2017:
0325/V (neu) Steglitz-Zehlendorf unterstützt die Lehrkräfte an Berliner Musikschulen
0318/V Auf Orientierungsnummern hinweisen
0317/V (neu) (neu) Aufenthaltsqualität am Breitenbachplatz erhöhen – Autobahnbrücke abreißen!
0316/V Zweiter Eingang für den Friedhof Lankwitz
0315/V (neu) ÖPNV-Anbindung der Goerzallee verbessern
April 2017:
0226/V (neu) Optimierung der Lichtsignalanlagen (LSA) im Bereich Lichterfelde-Süd
0225/V (neu) Einrichtung eines Minikreisverkehrs Martin-Buber- und Kirchstraße
0224/V (neu) Ausweisung der Anhaltiner Straße als Fahrradstraße
März 2017:
0179/V Treitschkestraße: Adressänderung Saturn
0177/V (neu) Hinweiszeichen für Fußgängerampel an der Joachim-Tiburtius-Brücke
0176/V (neu) Verlängerung U3 bis Mexikoplatz – Netzwirkung prüfen
0175/V (neu) Transparentes Verwaltungshandeln bei Baumfällungen
0174/V (neu) Transparenter Bezirkshaushalt
0173/V Platz nach Lucie Strewe benennen
0172/V Aktive Erinnerungskultur
0171/V (neu) 5 Minutentakt durchgehend für die S-Bahn
0169/V (neu) Städtebauförderung für Zehlendorf-Mitte auf den Weg bringen
Februar 2017:
0131/V Steglitzer Damm verkehrssicherer!
Januar 2017:
0099/V (neu) Partnerstadt Kobane
0092/V (neu) Gedenktag Guernica angemessen begehen
0089/V Wahl von Bürgerdeputierten nach § 9 Abs. 2 BezVG
Dezember 2016:
0080/V (neu) Service-Center Integration Steglitz-Zehlendorf
0079/V (neu) Konzeptentwicklung Gewerbe- und Industriegebiet Goerzallee
November 2016:
0029/V (neu) Bildung von Ausschüssen
0022/V Arbeitsgruppe zur Modernisierung der BVV-Arbeit
0016/V Wahl einer Bezirksstadträtin
Oktober 2016:
0004/V Wahl des Schriftführers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung
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