Brauchen wir ein anderes Neutralitätsgesetz?
Das Berliner Neutralitätsgesetz wurde 2005 vom Abgeordnetenhaus verabschiedet. Es ist letztlich eine gesetzliche Kleiderordnung für die Justiz, die Polizei und für Lehr- kräfte. Ihnen wird untersagt, solange sie im Dienst sind, Schmuck oder Kleidung zu tragen, durch die sie sich zu einer bestimmten Religion oder Weltanschauung be- kennen. Innerhalb und außerhalb der Grünen ist nun eine Diskussion um dieses Ge- setz entbrannt.
Deshalb wollen wir darüber diskutieren mit:
Dr. Dirk Behrendt
(Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung)
Bettina Jarasch
(Sprecherin für Religionspolitik, Integration und Flucht im Abgeordnetenhaus von Berlin)
Marlene Löhr
(Pressesprecherin der Ibn Rushd – Goethe Moschee,
ehem. Landesvorsitzende von B ́90/Die Grünen in Schleswig-Holstein)
Walter Otte
(Sprecher der LAG Säkulare Grüne Berlin, Sprecher der BAG Säkulare Grüne und der Initiative „PRO Berliner Neutralitätsgesetz“)
Begrüßung & Diskussionsleitung: Susanne Mertens (Vorstand KV Steglitz-Zehlendorf) Herbert Nebel (Vorstand KV Charlottenburg-Wilmersdorf)
Die Veranstalltung findet am Dienstag den 12.6. ab 19.30 im Rathaus Scöneberg statt.