trotz massiven Verlustes durch Bundestrend

Ganz großen Dank an unsere wahlkämpfenden Mitglieder für ihren so hoch engagierten Einsatz.

In Berlin stehen wir Grüne mit 19,6% weiter an der Spitze und deutlich über dem Bundesergebnis (11,9 %). Der Europawahl-Verlust hält sich in Berlin insgesamt unter dem Bundesdurchschnitt (minus 8,6 %-Punkte bundesweit ausgehend von 20,5 % bei der Europawahl 2019, Berlin minus 8,2 %-Punkte ausgehend von 27,8 % bei der Europawahl 2019). In unserem Bezirk Steglitz-Zehlendorf liegen wir mit 21,2 % weiter deutlich über dem Bundes-und auch über dem Landesergebnis, haben aber unseren Europawahlerfolg von 2019 (30,3 %) nicht wiederholen können (minus 9,1 % Prozentpunkte) und unsere Spitzenstellung im Bezirk an die CDU verloren, die uns hier mit ihren 25,6 % überholt hat (plus 2,6 Prozentpunkte gegenüber ihrem Europawahlergebnis 2019): Glückwunsch an die demokratische Konkurrenz in Steglitz-Zehlendorf.  

Standen die Grünen bei der Europawahl 2019 in Berlin in acht Bezirken an der Spitze, sind es 2024 noch sechs Bezirke (CDU nun in 3 westlichen Bezirken an der Spitze (2019 in zwei Bezirken), die AfD neu in drei östlichen Bezirken, davon  waren zuvor 2019 die Linkspartei in zwei Bezirken und die Grünen in einem Bezirk an der Spitze). Verloren haben die Grünen die Spitzenstellung in Steglitz-Zehlendorf an die CDU und in Treptow-Köpenick an die AfD.

Herzlichen Glückwunsch an die 12 gewählten grünen KandidatInnen für das neue Europaparlament, darunter aus Berlin Sergey Lagodinsky, Hannah Neumann und Erik Marquardt. Und großen Dank an unsere Berliner KandidatInnen, die leider nicht ins Europaparlament einziehen können, besonders an Jan-Denis Wulff, der Mitglied unseres  Kreisverbandes Steglitz-Zehlendorf ist, mehrfach bei uns sowie deutschlandweit im Wahlkampf hoch aktiv war, sowie an Laura Kroschewski, Can Diego Aru und Corinna Balkow, die allesamt so aufopferungsvoll wochenlang wahlgekämpft haben.

Fazit: Der große grüne Erfolg der Europawahl 2019 konnte nicht wiederholt werden. Das bedarf in Bund, Land und unserem Bezirk noch genauer, vor allem auch selbstkritischer politischer Analyse und politischer Konsequenz.

Angesichts des Rechtsruckes in der EU insgesamt und bei uns durch den Anstieg bei der AfD muss  das Motto: „Einigkeit gegen Rechts, für Freiheit“ auch bei den kommenden Wahlen und in der Politik prägende Bedeutung haben.

Gleichzeitig wird es darum gehen, verlorene WählerInnen zurück und neu zu gewinnen, insbesondere bei jungen Menschen. Und im Bezirk kritisch auch nach Ursachen zu schauen, warum der relative grüne Wahlverlust über dem in Berlin insgesamt liegt – trotz der vielfachen Erfolge unserer grünen Bezirkspolitik, im Bezirksamt mit der grünen Bezirksbürgermeisterin Maren Schellenberg und dem grünen Bezirksstadtrat Urban Aykal.

Wir schauen nach vorne, holen Luft, stärken weiter unseren schönen Bezirk und wollen den kommenden Landtagswahlkampf im Land Brandenburg unterstützen.

Der schwarz-rote Senat konnte in Berlin offensichtlich nichts zu einem Wahlerfolg dieser Parteien beitragen – das macht den chaotischen Zustand dieses Senats überdeutlich, der sich hinter dem bundesweiten Europawahlerfolg der Union nicht verstecken lässt.

Die Wahlbeteiligung bundesweit war bei der Europawahl 2024 mit 64,8 % höher als 2019 (61,4 %), in unserem Bezirk Steglitz-Zehlendorf traditionell deutlich höher (69,8%, in Berlin insgesamt aber mit 62,3 % niedriger).

Alle vorläufigen Ergebnisse hier: Deutschland, Land Berlin, Bezirk Steglitz-Zehlendorf

Von Karl-Heinz Hage und Johanna Martens, 10. Juni 2024