Als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben wir mit Entrüstung die Vorgänge derletzten Tage um unseren Kollegen Daniel Eliasson zur Kenntnis genommen. Es wurden nicht nur Mail-Adressen und Telefonnummern ins Internet gestellt; Daniel Eliasson wurde auch erneut Opfer massiver Bedrohungen durch gut organisierte rechtsextreme Akteure. Nach dem tätlichen Angriff auf unsere SPD-Kollegin im Wahlkampf nehmen wir diese Drohungen sehr ernst. Wir stehen hinter unserem Kollegen und hoffen, dass die Ermittlungen zum Erfolg führen. 

Hierzu unsere Fraktionsvorsitzenden in der BVV Steglitz-Zehlendorf: 

“Es ist unsäglich, dass ein gewählter Kommunalpolitiker Angst um seine Sicherheit und um die seiner Familie haben muss. Es ist ein weiteres Beispiel dafür, wie insbesondere soziale Medien wie X rechtsextreme Gewalt immer mehr befördern. Wir versichern Daniel Eliasson unsere volle Solidarität.”

Ulrike Kipf, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen

“Der rechtsextreme Internet-Terror wird immer massiver und muss endlich stärkere Konsequenzen haben. Solche Einschüchterungsversuche richten sich nicht nur gegen Menschen, die sich politisch engagieren, sondern führen auch zu realer Gewalt und Angriffen wie im Dezember. Die Betreiber der Plattformen müssen die Verantwortung für diese Inhalte sowie deren Verbreitung übernehmen und sie vom Netz nehmen.”

Alexander Kräß, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen