Die bisher von der Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf eingebrachten Anträge:

 

Juni 2021:

2325/V Mehr Haltestellen der Fahrbibliothek für die Thermometersiedlung prüfen

(gemeinsam mit CDU) 2319/V Hans Söhnker, Erna Scheffler und Kurt Huldschinsky ehren

2318/V Outdoor-Sport in Steglitz-Zehlendorf planen und ermöglichen

 

zusätzlich zwei Dringlichkeitsanträge (noch nicht in der Datenbank):

 

Dringlichkeitsantrag: 

Corona-bedingter Übernutzung der Seen begegnen

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zur temporären Erleichterung der Situation an den Steglitz-Zehlendorfer Seen bedarfsgerecht mobile Toilettenhäuschen anzumieten (sog. Dixie-Klos). Dafür sollen ggf. „Mittel für die saubere Stadt“ in Anspruch genommen werden.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in diesem Sommer die Polizei verstärkt an den Seen präsent ist, um das Ordnungsamt bei der Ausführung ihrer Pflichten zu unterstützen.

Begründung:
Die gesamtstädtische Situation, sich statt weiterer Reisen an den Berliner Seen aufzuhalten führt aktuell akut zu einer starken Übernutzung insbesondere der Grunwaldseenkette. Daher sind hier besondere Maßnahmen gefragt, die auch von Landesebene unterstützt werden sollten, da es sich hier um Nutzerinnen und Nutzer aus der gesamten Stadt handelt

 

Dringlichkeitsantrag:

Knochenfunde auf Fu-Gelände: konsequent weitergraben und aufklären!

Die BVV möge beschließen:

Das BA wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen im Land Berlin für die umgehende Fortsetzung der Grabungen und für eine umfassende Aufklärung und Veröffentlichung der Ergebnisse in Bezug auf die Funde von Knochenfragmenten auf dem Gelände der Freien Universität seit 2014 einzusetzen.

Der würdevollen Umgang mit den menschlichen Überresten ist jederzeit sicherzustellen.


Begründung:

Die jüngsten Veröffentlichungen zu den Ausgrabungen an der FU Berlin haben offengelegt, dass die Aufarbeitung der seit 2014 bekannten Funde sehr schleppend vorangeht und von Seiten der Universitätsleitung blockiert wird. Hierzu kommt der bereits erfolgte unwürdige Umgang mit den menschlichen Überresten durch die FU.

Die FU ist in der Pflicht, umgehend ein Konzept für den Umgang mit den Überresten der Opfer von Kolonial- und NS-Verbrechen vorzulegen.

 

 

Mai 2021:

2283/V Schulreinigung rekommunalisieren

2282/V Kreuzungsbereich Argentinische Allee/Onkel-Tom-Straße verkehrssicher gestalten

2281/V Ehemaligen Maerckerweg in Maria-Rimkus-Weg umbenennen

 

April 2021:

(gemeinsam mit CDU) 2249/V Trinkbrunnen an die Breisgauer Straße

2248/V Sozialverantwortliche Beschaffung von Natursteinen im Fairtrade-Bezirk Steglitz-Zehlendorf

(gemeinsam mit CDU) 2247/V Sitzbänke an die Breisgauer Straße

(gemeinsam mit CDU) 2246/V Schüler- und Schülerinnenhaushalt

2245/V Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter im Ehrenamt wertschätzen und auszeichnen

2244/V Öffentliche Toilette an die Breisgauer Straße

(gemeinsam mit CDU) 2243/V Gedenken für das „Jüdische Siechenheim“ in Lichterfelde

(gemeinsam mit CDU) 2242/V Fehlende Sitzbänke auf dem Asternplatz wieder aufstellen

(gemeinsam mit CDU) 2241/V Eine runde Parkbank und mehr Grün für die Schützenstraße in Steglitz

(gemeinsam mit CDU) 2236/V Tempo 30 einhalten auf der Matterhornstraße

 

März 2021:

2195/V Schneeradstrecke B1

2194/V Radroute RR1/TR4 am Breitenbachplatz zügig verbessern

2193/V Bundesförderung für Bauen und Sanieren nutzen

2192/V Abriss des Wasserwerks Riemeisterfenn

 

Februar 2021:

(gemeinsam mit anderen Parteien) 2174/V Luftreinigungsgeräte in Schulen

(gemeinsam mit CDU) 2158/V Standort Campus Dreilinden als SESB

 

Januar 2021:

2143/V Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage

2142/V Änderung der Geschäftsordnung: Umgang mit außergewöhnlichen Notlagen

 

Dezember 2020:

2110/V Städtepartnerschaft Poniatowa

2109/V Schülerinnen- und Schülerhaushalt in Steglitz-Zehlendorf unterstützen

2108/V Fahrradabstellplätze an den Uferstraßen von Schlachtensee und Krumme Lanke

2107/V Modellversuch: Fahrerloser Minibus auf der Matterhornstraße

 

November 2020:

2080/V WLAN in Senioreneinrichtungen

2071/V Das Engagement des Gesundheitsamtes Steglitz-Zehlendorf bei der Bewältigung und Eindämmung der Covid-19-Pandemie würdigen

 

Oktober 2020:

(mit CDU) 2042/V Ehrende Erinnerung für Prof. Dr. August von Wassermann am Corrensplatz

2041/V Ertüchtigung des „Trimm-Dich-Pfades“ Berlin-Grunewald

2040/V Waldsiedlung Onkel-Toms-Hütte: Einbahnstraßen für Radfahrende in Gegenrichtung öffnen

2039/V Umbenennung in „Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion“

 

September 2020:

2008/V Vereinheitlichung Covid19-Maßnahmen

2007/V Querungshilfe zur S1

2006/V Denkmal Kiosk Dahlem-Dorf

 

August 2020:

1955/V Kulturelle Nutzung des alten „Kraftwerks Steglitz“ in der Birkbuschstraße 40-42 unterstützen

1954/V Covid-19 Testungen kostenlos

 

Juli 2020:

1955/V Kulturelle Nutzung des alten „Kraftwerks Steglitz“ in der Birkbuschstraße 40-42 unterstützen

1954/V Covid-19 Testungen kostenlos

 

Juni 2020:

1920/V Veranstaltungskultur unter freiem Himmel fördern

1919/V Gießen von Straßenbäumen stärker bewerben

1918/V Waldsiedlung Onkel-Toms-Hütte: Einbahnstraßen für Radfahrende in Gegenrichtung öffnen

 

Mai 2020:

(Antrag aller Parteien) 1893/V Außengastronomie genehmigen

(mit CDU) 1887/V Der Osteweg 53 muss Schulstandort mit Sporthalle werden

1884/V Bezirkliche Task Force Corona einrichten

 

April 2020:

BVV entfallen wegen Eindämmungsmaßnahmen Corona

 

März 2020:

BVV entfallen wegen Eindämmungsmaßnahmen Corona

 

Februar 2020:

1805/V Milieuschutz für Steglitz-Zehlendorf

1802/V Erich Fellgiebel angemessen würdigen

1800/V Busbeschleunigung in der Schildhornstraße

 

Januar 2020:

1749/V Tiere vor Silvesterbeschuss schützen

1748/V Informationssystem für Schlachtensee und Krumme Lanke

1747/V Hinterer Zugang Bahnhof Wannsee

1746/V Halteverbot Chausseestraße Wannsee

1745/V Familienfreundlicher Bezirk

1744/V Beleuchtung Parkplatz Chausseestraße/Wannsee

1743/V Bauliche Erweiterung Staatliche Europaschule „Campus Dreilinden“

 

Dezember 2019:

1720/V Verkehrssicherheit in der Lorenzstraße/Mariannenstraße

1716/V Neuordnung Busverkehr Großbeeren – Lichterfelde-Süd

 

November 2019:

1670/V Protokolle Runde Tische veröffentlichen

1669/V Aufstellung eines Kunstwerkes auf dem Mittelstreifen vor dem Haus am Waldsee genehmigen

1668/V BVV Steglitz-Zehlendorf fordert die Rettung der Hellenischen Gemeinde e.V.

 

Oktober 2019:

(zusammen mit der CDU): 1645/V Runder Tisch zur Lösung der Probleme am Osteweg

1619/V Wasserbrunnen an der Stewardstraße errichten

1617/V Gefährliches Überholen von Fahrrädern auf der Brückenkuppe Sundgauer Straße unterbinden

1615/V Flächensicherung für Schule  

 

September 2019:

1579/V Kreuzung Machnower Straße/Teltower Damm sicher für Rad und Fuß

1578/V Straßen ökologisch aufwerten mit den Anwohnenden

1577/V Fahrradstraße Sedanstraße – Lauenburger Straße vor Schleichverkehr schützen

1576/V Stindestraße: Fuß- und Radweg freihalten

1575/V Beschäftigten Dienstradleasing ermöglichen?

1574/V Altensteinstraße sicherer und ruhiger

1573/V Mehr Sicherheit auf dem Ludwig-Beck-Platz

1572/V Brunnen auf dem Ludwig-Beck-Platz zur Wasserentnahme ausstatten

1571/V Frauentreff

1570/V Illegal geparkte Anhänger im öffentlichen Straßenland ordnungsamtlich behandeln

1569/V Geschichte des Yehudi-Menuhin-Platzes sichtbar machen

1568/V Denkmalgerechte Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Bereich „Waldsiedlung Krumme Lanke“

1567/V Gemeinsamer Ausschuss mit Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Großbeeren  

 

Juli-August 2019:

-Parlamentarische Ferien-

 

Juni 2019:

1509/V Grundschule am Buschgraben

1508/V Strandbad Wannsee: Nutzungsmöglichkeiten erweitern – Lido wiederherstellen

1507/V Fahrradstraße Sedanstraße – Lauenburger Straße vor Schleichverkehr schützen

 

Mai 2019:

 

1472/V Statt Beton-Pflanzkübel Büsche oder Bäume an der Drakestraße

1471/V Rassistische Skulptur aus dem Straßenland entfernen

1470/V Radführung in der Mühlenstraße jetzt verbessern

1469/V Radfahren gegen die Einbahnstraße zulassen in der Gritznerstraße

1468/V Parteiveranstaltungen in bezirklichen Liegenschaften

1467/V Kreuzungen im Wohngebiet Klingsorstraße – Schützenstraße vor Falschparkern schützen

1466/V Bedienlücke zwischen den Bussen X10 und N10 schließen

1465/V Baseler Straße – fahrradgerecht

1464/V 300 Fahrradbügel am Strandbad Wannsee

 

April 2019:

1418/V Radroute 1 am Breitenbachplatz verbessern

1400/V Sicherung der Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordnetenversammlung

 

März 2019:

1382/V Sicher radeln über den Walther-Schreiber-Platz

1381/V Bike & Ride in Lichterfelde West verbessern

1377/V Veröffentlichung abweichender Öffnungszeiten von Schwimmbädern

 

Februar 2019:

1338/V (Große Anfrage) Kostenloses Schulessen

 

Januar 2019:

1255/V Kriterien für die Weiterentwicklung des Dahlemer Wegs 1254/V Entsiegeln am Dahlemer Weg

 

Dezember 2018:

1228/V Änderungen Ausschüsse Schule, Bildung und Kultur sowie Stadtplanung und Wirtschaft

1227/V Schwerpunktaktionen Ordnungsamt mit Abschleppwagen

1226/V Leerstehende MUF für Menschen ohne Obdach öffnen – jetzt!

1225/V Verwaltungsaustausch mit Partnergemeinden ermöglichen

1224/V Ampelanlage Potsdamer Straße/Kreuzung Fürstenstraße einrichten

 

November 2018:

1166/V Sichere Radführung in der Berliner Straße und bessere Einsehbarkeit an den Einmündungen Gartenstraße, Seehofstraße, Vopeliuspfad

1165/V Sichere Wege in der Marshallstraße

1164/V Ladezone und mehr Kurzzeitparken, bessere Querung am S-Bahnhof Botanischer Garten

1163/V 200 Radbügel und sicheres Abstellen von Rädern am S-Bahnhof Lichterfelde Ost

 

Oktober 2018:

1092/V Einwohnerantrag 0425/IV beantworten

1091/V Gemeinschaftsschulen

1090/V Wohnen und Gesundheitsversorgung für Geflüchtete in Heckeshorn zusammendenken

1089/V Schulstandort Osteweg 63 sichern und Ersatzstandort Thielallee 88-94 voranbringen

1088/V Parkraumordnung Elvirasteig/Ecke Fischerhüttenweg

1087/V MUFs auf den FU-Parkplätzen

1086/V Grünpflege-Patenschaften bekannter machen

1085/V Ampelanlage Riemeisterstraße/Ecke Wilskistraße einrichten

 

September 2018:

1013/V Brücke für Rad- und Fußverkehr über das Hafenbecken der ehemaligen Teltow-Werft Zehlendorf

1011/V Wohnraum und Naturschutz im Einklang am Dahlemer Weg 247

1010/V Faire Produkte in öffentlichen Einrichtungen, bei Sitzungen und Veranstaltungen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf

1009/V Sportvereine bei der Beschaffung von Sportartikeln aus fairem Handel unterstützen

 

Juli-August 2018:

Sommerpause

 

Juni 2018:

0913/V Sicherer Schulweg Quentin-Blake- und Biesalski-Schule

0912/V Sichere Querungen Dahlemer Weg

0911/V Feuerbachstraße Tempo 30

0910/V Feuerbachstraße: Ausreichend Platz auf dem Bürgersteig

0909/V Radfahrstreifen auf der Potsdamer Chaussee zwischen Kronprinzessinnenweg und Forst- bzw. Fürstenstraße

 

Mai 2018:

0850/V Zweiter Ausgang für den S-Bahnhof Botanischer Garten

0849/V Engstelle Moltkebrücke in beiden Richtungen befahren

0848/V Touristische Angebote im Berliner Südwesten digital aufbereiten und anbieten

0847/V E-Bus-Strecke Wannsee prüfen

0846/V Touristische Infrastrukturförderung Wannsee-Insel

 

April 2018:

0784/V Verbesserung der Querungsmöglichkeit über die Bäkebrücke

0783/V Uferweg des Teltowkanals unterhalb des Krahmerstegs grundhaft ausbauen

0782/V Busbeschleunigung Sachtleben-/Machnower Straße

0781/V Fahrradstraße Hochbaumstraße einrichten II

0780/V Sicherer Fußgängerverkehr Harry-S.-Truman-Allee

0779/V Lärmschutz: Tempo 30 zwischen 22 und 6 Uhr in der Kaiser-Wilhelm-Straße

0778/V Bushaltestelle Teltowwerft einrichten

Zusammen mit CDU: 0817/V Millieuschutz: Voraussetzungen durch den Senat schaffen!

 

März 2018:

0759/V Genossenschaftliches Wohnen auf ehemaligen Bahngrundstücken

 

Februar 2018:

0711/V Bäume für die Balbronner Straße

0710/V Verknüpfung Fernradweg Berlin-Leipzig mit Teltowkanal-Radweg

0709/V Instandsetzen der Weverpromenade

0708/V Uferweg des Teltowkanals im Bereich unterhalb der Emil-Schulz-Brücke und westlich der Eugen-Kleine-Brücke bis zur Knesebeckbrücke grundhaft ausbauen

0707/V Kostenlose Mieterberatung im Bezirk

0705/V Sicherer Schulweg Emil Molt Schule und Süd-Grundschule (zusammen mit CDU)

 

Januar 2018:

0653/V Rad sicher bis Teltow führen, Bus beschleunigen, Allee fortführen

0652/V Weg am Teltowkanal instand setzen

0651/V Feuerwehrzufahrt und -aufstellfläche in der Treitschkestraße freihalten

 

Dezember 2017:

0627/V Kooperation zwischen Mercator-Schule und neuer Grundschule in Lichterfelde-Süd

0626/V Schloßstraße I: Ladezonen erweitern für mehr Verkehrssicherheit im Radverkehr

0625/V Schloßstraße II: Bus beschleunigen und Radverkehr nicht ausbremsen

0624/V Schloßstraße III: Sichere Radverkehrsführung während Kreiselsanierung

0623/V Schloßstraße IV: Radstreifen farblich hervorheben

0622/V Mehr Platz für Fußgänger im Gardeschützenweg

0621/V Poller zu Fahrradbügeln: Fahrradparken im Bezirk verbessern!

 

November 2017:

0588/V Radverkehrsanlagen an der Drakestraße schaffen

0587/V Kreuzungen Unter den Eichen/Habelschwerdter Allee/ Altensteinstraße verkehrssicherer

0575/V Fahrradbügel am S-Bahnhof Nikolassee

0574/V Elektrifizierung der Kellerräume der Jugendfreizeiteinrichtung „Flemmingstraße“

0573/V Schaukasten für die Jugendfreizeiteinrichtung Flemmingstraße

0572/V Aktuelle Übersicht über Aufwertungs- und Verdrängungsprozesse in Steglitz-Zehlendorf

 

Oktober 2017:

0528/V Papierarme BVV

 

September 2017

0494/V (neu) Umstellung Ordnungsamt – Dienstwagen auf E-Mobilität

0493/V Toilette Onkel Toms Hütte

0492/V Parken in Wannsee

0491/V (neu) Kooperation Zugló und Steglitz-Zehlendorf im Rahmen des Programms „Europe for Citizens“

0490/V (neu) Finanzierung zweiter Bücherbus als E-Bus

 

August 2017:

-Sommerpause-

 

Juli 2017:

0449/V (neu) Weitere Immissionsmessstationen in Steglitz-Zehlendorf

0446/V Einsatz für die Europaschule Dreilinden

 

Juni 2017:

0383/V (neu) Überprüfung der vorübergehenden Verlegung der VHS in die Süd-Grundschule

0376/V Kulturstandort Dahlem erhalten!

0375/V (neu) Kein Durchgangsverkehr vom Teltower Damm zum „Postplatz“

0374/V (neu) Gartenstraße als Sackgasse

0373/V (neu) Fahrradständer am S-Bahnhof Botanischer Garten

0372/V City Tree beschaffen und aufstellen

0371/V (neu) Bürgerinformation zur Verkehrsführung an der Moltkebrücke

0370/V Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Botanischer Garten

 

Mai 2017:

0325/V (neu) Steglitz-Zehlendorf unterstützt die Lehrkräfte an Berliner Musikschulen

0318/V Auf Orientierungsnummern hinweisen

0317/V (neu) (neu) Aufenthaltsqualität am Breitenbachplatz erhöhen – Autobahnbrücke abreißen!

0316/V Zweiter Eingang für den Friedhof Lankwitz

0315/V (neu) ÖPNV-Anbindung der Goerzallee verbessern

 

April 2017:

0227/V Verbreiterung der Fußgängerfurt und Radfahrfurt der Fußgänger-LSA Teltower Damm am S-Bahnhof Zehlendorf

0226/V (neu) Optimierung der Lichtsignalanlagen (LSA) im Bereich Lichterfelde-Süd

0225/V (neu) Einrichtung eines Minikreisverkehrs Martin-Buber- und Kirchstraße

0224/V (neu) Ausweisung der Anhaltiner Straße als Fahrradstraße

 

März 2017:

0179/V Treitschkestraße: Adressänderung Saturn

0178/V Sichere Schulwege

0177/V (neu) Hinweiszeichen für Fußgängerampel an der Joachim-Tiburtius-Brücke

0176/V (neu) Verlängerung U3 bis Mexikoplatz – Netzwirkung prüfen

0175/V (neu) Transparentes Verwaltungshandeln bei Baumfällungen

0174/V (neu) Transparenter Bezirkshaushalt

0173/V Platz nach Lucie Strewe benennen

0172/V Aktive Erinnerungskultur

0171/V (neu) 5 Minutentakt durchgehend für die S-Bahn

0169/V (neu) Städtebauförderung für Zehlendorf-Mitte auf den Weg bringen

 

Februar 2017:

0131/V Steglitzer Damm verkehrssicherer!

 

Januar 2017:

0099/V (neu) Partnerstadt Kobane

0096/V JHA bilden

0092/V (neu) Gedenktag Guernica angemessen begehen

0089/V Wahl von Bürgerdeputierten nach § 9 Abs. 2 BezVG

 

Dezember 2016:

0080/V (neu) Service-Center Integration Steglitz-Zehlendorf

0079/V (neu) Konzeptentwicklung Gewerbe- und Industriegebiet Goerzallee

 

November 2016:

0029/V (neu) Bildung von Ausschüssen

0022/V Arbeitsgruppe zur Modernisierung der BVV-Arbeit

0016/V Wahl einer Bezirksstadträtin

 

Oktober 2016:

0004/V Wahl des Schriftführers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung

 

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